AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§
1 Geltungsbereich, Anbieter
(1)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Bestellungen, die Kunden über den Online-Shop Marktkauf Richard Hesse
abgeben.
(2)
Händler und Anbieter des oben genannten Online-Shops ist:
Marktkauf
Richard Hesse GmbH & Co. KG
An
der Ziegelei 49
34431
Marsberg
Verträge
über Waren in diesem Online-Shop kommen ausschließlich mit diesem Händler (im
Folgenden: "Händler" oder "wir") zustande.
§
2 Vertragschluss
(1)
Wir schließen Verträge aus Gründen des Jugendschutzes nur mit volljährigen
Personen. Bei Bestellung erklären Sie sich mit dieser Regelung einverstanden und
versichern durch Anklicken des entsprechenden Auswahlfeldes, volljährig zu sein.
Weiter schließen wir Verträge nur mit Kunden, die ihren Sitz innerhalb unseres
Liefergebiets haben bzw. die eine Lieferadresse innerhalb des Liefergebiets
angeben.
(2)
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern eine unverbindliche Einladung zur Bestellung dar. Durch
Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Rahmen der abschließenden Kontrolle der
Bestelldaten gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des
Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Zugang der Bestellung über
eine E-Mail.
(3)
Die Eingangsbestätigungs-E-Mail begründet noch keinen Kaufvertrag. Der
Kaufvertrag kommt mit der Zusendung einer separaten Auftragsbestätigung oder
spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Wir behalten uns vor, Ihr
Vertragsangebot nicht anzunehmen.
§
3 Kundeninformationen
(1)
Die technischen Schritte, die zu einem Vertragschluss
führen, sind wie folgt:
Durch
Klicken der entsprechenden Schaltfläche platzieren Sie die ausgewählten Waren in
den Warenkorb. Wenn Sie alle Waren ausgewählt bzw. in den Warenkorb gelegt
haben, haben Sie die Möglichkeit, den Inhalt Ihres Warenkorbs durch Klicken der
entsprechenden Schaltfläche anzusehen, alle Bestelldaten noch einmal zu
überprüfen und bei Bedarf zu ändern. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie am
Ende des Bestellvorganges die Schaltfläche „zur Kasse“ anklicken und sich als
registrierter Kunde oder Neukunde oder als Einmalkunde einloggen. Nach Eingabe
der persönlichen Daten erfolgt die Wahl der Zahlungsart und des gewünschten
Liefertermins und anschließend wird die Bestellübersicht angezeigt, bei der
erneut ggf. Korrekturen, z.B. der Bestellmengen, vorgenommen werden können. Der
Bestellvorgang wird durch Betätigen der Schaltfläche “Kaufen“
ausgelöst.
(2)
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird auf unseren internen
Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit
auf dieser Seite einsehen. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten
aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet veränderbar. Sie können
jederzeit auf Anfrage die Information über die zu Ihrem Vertrag gespeicherten
Daten bei uns erhalten.
§
4 Preise, Zahlung, Lieferung
(1)
Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, inkl. der gesetzlichen
Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) zuzüglich ggf. anfallender Lieferkosten. Falls
Lieferkosten anfallen, werden diese unter dem Link "zzgl. Lieferkosten"
unterhalb des Produktpreises genannt.
(2)
Die Zahlung hat in bar bei Lieferung oder per Rechnung zu erfolgen. Die Zahlung
erfolgt Zug-um-Zug gegen Übergabe der gelieferten Waren. Die Parteien können
abweichende Zahlungsarten vereinbaren.
(3)
Da unsere Waren im Regelfall nicht individuell-kundenspezifisch, sondern im
Rahmen zusammenfassender Touren geliefert werden, können diese grundsätzlich
nicht unverzüglich geliefert werden. Bitte entnehmen Sie die Informationen zu
unseren Lieferzeiten und -zeiträumen dem Link
"Lieferinformationen" in der oberen Menüleiste oberhalb der jeweiligen
Produktbeschreibung. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn diese für den
Käufer zumutbar sind.
§
5 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Verbraucher
im Sinne des § 13 BGB haben das folgende Widerrufsrecht.
-
Beginn der Widerrufsbelehrung -
(1)
Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das in
der Bestelleingangs-Bestätigungs-E-Mail beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2)
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Wir
holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der
Waren. Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand berechnet, sind jedoch auf
höchstens 50 € begrenzt.
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
-
Ende der Widerrufsbelehrung –
Hinweis
auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
-
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
-
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde,
-
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
-
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart
wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können
und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der
Unternehmer keinen Einfluss hat
§
6 Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in
unserem Eigentum.
§
7 Gewährleistung, Haftung
(1)
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche
Gewährleistungsrechte.
(2)
Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden
Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie
für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,
sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer
Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3)
Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und,
oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser
Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder
Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir
allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der
Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
(4)
Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten
betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer
Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in
typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen
fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir
im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen
gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden
Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
(5)
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§
8 Sonstiges
Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine
Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle
der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften.
§
9 Verbraucherschlichtungsstelle
Soweit
wir als Unternehmer, der eine Website unterhält oder allgemeine
Geschäftsbedingungen verwendet, am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres 10
oder mehr Personen beschäftigt haben oder beschäftigen, weisen wir darauf hin,
dass wir derzeit nicht bereit oder verpflichtet sind, an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß § 36
Abs. 1 Ziffer 2 VSBG teilzunehmen bzw. derzeit nicht verpflichtet sind, auf die
zuständige Verbraucherschlichtungsstelle gemäß § 36 Abs. 1 Ziffer 2 VSBG
hinzuweisen.
AGB,
Version 3.3 (Stand: 28.11.2017)